Caren Lay unterstützt Forderungen der Flüchtlinge
Bis gestern Abend - eine Woche lang - haben sich Flüchtlinge in Hoyerswerda im Hungerstreik befunden. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:
„Asyl ist Menschenrecht. Dazu gehört auch ein zügiges und faires Asylverfahren. Dass sich die Geflüchteten fast eine Woche in einen Hungerstreik begeben haben, ist ein Alarmsignal, dass nach Konsequenzen ruft. Es ist Ausdruck der psychischen Belastung der Asylsuchenden, und davon, wie sehr sie unter der Ungewissheit leiden, die die schleppende Bearbeitung der Asylanträge mit sich bringt. Asylanträge, die seit über einem Jahr ohne Bescheid sind, sind eine Respektlosigkeit gegenüber den Betroffenen. Nur mehr Personal kann hier Abhilfe schaffen. Aber auch eine freundlichere Einstellung gegenüber Asylsuchenden in den Behörden ist nötig.
Die vom Bund zur Verfügung gestellten zusätzlichen Stellen beim BAMF müssen zügig besetzt und eingearbeitet werden, damit die bundesweit über 250.000 offenen Anträge
(Stand Juli 2015) schnell bearbeitet werden können. Die Bearbeitungszeiten für Asylanträge sind generell zu lang. Anfragen der Fraktion DIE LINKE haben ergeben, dass im letzten Jahr die durchschnittliche Wartezeit über ein Jahr betrug. DIE LINKE wird sich im Bundestag auch weiterhin für eine humane Asylpolitik und mehr Personal in den Bundesbehörden einsetzten Auch der Wegfall der Widerrufsprüfung, die nur in Deutschland eine erneute Prüfung nach 3 Jahren vorsieht, wäre sinnvoll. So kann man das Personal entlasten und die freien Kapazitäten der schnelleren Bearbeitung zugutekommen lassen.
Auch auf Landkreisebene muss sich etwas ändern. Ein Konzept für die Asylpolitik ist längst überfällig und der Wechsel zu dezentraler Unterbringung, besseren Zugang zu Deutschkursen dringend nötig.
Ich fordere alle Verantwortungsträger auf der Bundes-, Landes- und Landkreiseben auf, sich für eine humane Asyl- und Einwanderungspolitik und für Akzeptanz der Flüchtlinge einzusetzen.“
