Anbinden statt Abkoppeln

28.01.2016

Zum heute veröffentlichten Artikel „Nie wieder Züge nach Görlitz?“ aus der Sächsischen Zeitung erklärt Caren Lay:

„Die Versäumnisse und Fehler der CDU-geführten Sächsischen Staatsregierung im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs der letzten Jahre führen nun zu ganz konkreten Einschnitten für die Menschen vor allem in den ländlichen Regionen. Die geplante ersatzlose Streichung der Strecke Hoyerswerda-Görlitz – eine von nur noch drei Direktverbindungen ausgehend von Hoyerswerda – wird die Stadt und Region weiter abhängen.

Dabei ist seit Jahren klar, dass die Attraktivität der ländlichen Regionen gerade für junge Menschen und berufstätige Erwachsene viel von den Mobilitätsangeboten abhängt. Hinzu kommt immer wieder die Frage, warum auch Asylsuchende lieber in die großen Zentren wollen, als in die ländlicheren Regionen. Und auch hier spielt eben die Attraktivität einer Gemeinde eine entscheidende Rolle.

Die Sächsische Staatsregierung ist jetzt gefragt, in den Verhandlungen mit dem Bundesverkehrsministerium und den Länderkollegen schnell eine langfristige Lösung zu finden, die zunächst mal Planungssicherheit für die kommenden Jahre herstellt. Das ist bislang durch den andauernden Streit um die Verteilung der Fördermittel für den Nahverkehr durch den Bund nicht gegeben. Hinzu kommt, dass Sachsen selbst die Förderung des schienengebundenen Nahverkehrs wieder intensivieren muss. Sonst werden Regionen wie die Lausitz bald vollständig abgekoppelt und der Entvölkerung wird weiter Vorschub geleistet. Ich erwarte, dass die sächsische Staatsregierung dafür sorgt, dass die zukünftige Verteilung der Regionalisierungsmittel nicht wie geplant zu einer deutlichen Benachteiligung Ostdeutschlands führen wird. Leider wurden Anträge der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, hier mehr Gelder zur Verfügung zu stellen, von CDU und SPD abgelehnt.“

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.