„Jede weitere Einsparung bedeutet Infrastrukturverlust“

02.05.2016

Wenn davon die Rede ist, dass man sich auch tot sparen könne, dann muss man beim Schienenpersonenverkehr in der Lausitz und Oberlausitz schon von einem komatösen Zustand sprechen. So zumindest sind die Ausführungen der Geschäftsführung des Zweckverbandes Verkehresverbund Oberlausitz und Niederschlesien (ZVON) zu deuten. Die Aussagen im gemeinsamen Gespräch zwischen Caren Lay und den sächsischen Landtagsabgeordneten Marco Böhme und Mirko Schultze sowie den Herren Mehnert und Pfeiffer (ZVON) lassen da wenig Interpretationsspielräume. Es gibt in der (Ober-)Lausitz keine wirklichen Einsparmöglichkeiten beim schienengebundenen ÖPNV mehr, wenn dabei nicht Infrastruktur verloren gehen soll. Oder ganz einfach: jeder Euro weniger stellt eine Haltestelle oder gar eine ganze Strecke in Frage!

Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich, das Sachsen die vom Bund zur Verfügung gestellten Regionalisierungsmittel nur zu 80% an die Verkehrsverbünde weiter gibt. Hier hat die ZVON-Geschäftsführung klar gemacht, dass sich dies schnell ändern muss, will man den ländlichen Raum nicht weiter abhängen.

Es wäre absurd, wenn Strecken wie die Verbindung Hoyerswerda-Görlitz mit viel Geld für den Güterverkehr ausgebaut werden sollen, wie im neuen Bundesverkehrswegeplan vorgesehen, gleichzeitig aber der Personenverkehr auf derselben Strecke für die Zukunft in Frage steht. DIE LINKE kämpft auf allen Ebenen dafür, alle Strecken zu erhalten. Ob dies gelingen kann, wird aber nicht zuletzt auch davon abhängen, ob die Abgeordneten anderer Parteien aus der Region tatsächlich im Interesse ihrer Wahlkreise abstimmen werden.

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Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.