Es lohnt sich, DIE LINKE zu wählen: LINKE Minderheitenpolitik in Brandenburg zeigt das!
Gemeinsame Presseerklärung von Caren Lay (Kandidatin DIE LINKE im WK 156 - Bautzen I) und Birgit Kaufhold (Kandidatin DIE LINKE im WK 64 - Cottbus/Spree-Neiße)
Seitdem DIE LINKE in Brandenburg in der Regierung (2009) ist, hat sie maßgeblich dazu beitragen, dass es einen Neustart in der Minderheitenpolitik des Landes gegeben hat. Vor allem die Sorben/Wenden haben dies gespürt: Nach mehr als 10 Jahren vergeblicher Bemühungen von Domowina und Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden hat der Landtag 2014 ein neues Gesetz über die Ausgestaltung der Rechte der Sorben/Wenden beschlossen. Es orientiert sich an den Standards einer modernen Minderheitenpolitik – der Bundesvorstand der Domowina hat das Gesetz als einen »historisch bedeutsamen Akt im Sinne des sorbischen Volkes« bezeichnet.
Das, was in Brandenburg möglich war, wäre auch im Freistaat Sachsen möglich, … wenn sich die CDU dieser Aufgabe nicht seit vielen Jahren versperren würde. Und auch auf Bundesebene ist es vor allem die CDU, die wirksame Veränderungen der Rahmenbedingungen für die Minderheitenpolitik behindert. Das zeigen auch ihre Antworten auf die Wahlprüfsteine des Minderheitenrates der vier autochthonen Minderheiten und der DOMOWINA.
Um die für das sorbische/wendische Volk notwendigen Änderungen auf Bundes-, aber auch auf der Landesebene erreichen zu können, brauchen wir Ihr Vertrauen.
Deshalb bitten wir am 24. September um Ihre Stimme für DIE LINKE – in Sachsen und Brandenburg.
