Lay: So wird die Kohlekommission zur Farce

„Ich kenne keinen einzigen Braunkohletagebau in Bayern – aber die CSU darf mit Gerda Hasselfeldt und Andreas Lenz gleich zwei Abgeordnete in die Kohlekommission entsenden. Die Lausitz als betroffene Region ist dagegen politisch gar nicht vertreten und die Opposition ebenso nicht. Das ist eine Farce!“ erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Meldungen über die Besetzung der Kohlekommission, die am heutigen Dienstag vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. Lay weiter:

„Der Strukturwandel in den von Braunkohle betroffenen Regionen ist eine gesamtgesellschaftliche Mammutaufgabe, an deren Bewältigung alle politischen Kräfte zusammen mit der Zivilgesellschaft gemeinsam arbeiten sollten. Das nun in der entscheidenden Kommission, die über den Zeitpunkt und das Wie des Braunkohleausstieges beraten soll, weder Abgeordnete der Opposition, noch Abgeordnete aus den betroffenen Regionen, noch Vertreter der von Abbaggerungen betroffenen Kommunen vertreten sein sollen, macht mich fassungslos! Die Parteien der GroKo haben hier alle Wünsche und Bitten von vor Ort in den Wind geschlagen.

Das ausgerechnet die CSU als einzige Fraktion gleich zwei Abgeordnete entsenden soll, entbehrt jeglicher Logik. Und auch die Wahl der Vorsitzenden mit Herrn Pofalla und dem gescheiterten Ministerpräsidenten Tillich zeugt nicht davon, dass die Regierung das Thema besonders ernst nimmt.

So sehe ich im wahrsten Sinne des Wortes schwarz für den Kohleausstieg und die Lausitz. Mit diesem Personal wird die Kohlekommission schon vor Ihrer ersten Sitzung zur Witznummer!“