Eine Lösung für Klima und Beschäftigte statt für Kohle und Konzerne

„Die Kohlekommission braucht den Mut, ein klares Ausstiegsdatum zu benennen, und die Courage, den Ausstieg im Sinne der Beschäftigten und nicht im Sinne der Konzerne zu gestalten“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich der möglicherweise entscheidenden Sitzung der Kohlekommission am morgigen Freitag. Lay weiter:

„Ohne Ausstiegsdatum verfehlt die Kohlekommission ihren Zweck. Wir brauchen einen schnellen Einstieg in den Ausstieg, um dem Klimawandel zu begegnen. Auch die Regionen brauchen diese klare Perspektive um sich darauf einstellen zu können.

Was bislang aus dem Entwurf des Abschlussberichtes durchgesickert ist, ist eine Farce. Das Vorhaben, den Stromkonzernen den Ausstieg mit großzügigen Entschädigungen zu versüßen, während man für die Beschäftigten keinerlei Sicherheiten anbietet, klingt wie ein Stück aus dem Tollhaus. Der Fokus muss auf der Beschäftigungssicherung und nicht auf der Profitsicherung liegen.

DIE LINKE fordert einen zügigen Kohleausstieg bis 2035 bei gleichzeitigen Beschäftigungsgarantien und Einkommenssicherungen für die Beschäftigten. Nicht zuletzt heißt der schnelle Einstieg in den Ausstieg auch: Kein Dorf darf mehr für die Kohle fallen. Der Hambacher Forst muss vor der Abbaggerung geschützt werden.“