Niedergang des sozialen Wohnungsbaus in Ostdeutschland

12.04.2021

Die Anzahl der Sozialwohnungen in Ostdeutschland ist in den Jahren 2015 – 2019 um knapp 43% gesunken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Caren Lay hervor.

Insgesamt sank die Zahl der Sozialwohnungen in den fünf Ostbundesländern von 102.116 im Jahr 2015 auf 58.334 im Jahr 2019. Am stärksten war der Rückgang dabei in Sachsen-Anhalt: hier sank die Zahl der Sozialwohnungen um fast 75% von 12.880 auf 3.510. Auch in Brandenburg sank die Anzahl der Sozialwohnungen im betrachteten Zeitraum um mehr als 50%. In Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern ging sie um nahezu 25% zurück. Einzig Sachsen weist eine relativ konstante Anzahl an Sozialwohnungen auf – allerdings auf niedrigem Niveau. Allein im Jahr 2015 fielen knapp 20.000 Sozialwohnungen weg. In der Zeit von 2010 bis 2019 verringerte sich die Anzahl der Sozialwohnungen von mehr als 83.000 auf 11.469 (alle Zahlen aus der Kleinen Anfrage von Caren Lay von Anfang März: https://dserver.bundestag.de/btd/19/273/1927373.pdf).

Caren Lay kommentiert dazu: „Der Niedergang des sozialen Wohnungsbaus in Ostdeutschland ist ein Exempel für verfehlte Wohnungspolitik. Längst ist der Mietenwahnsinn auch in Ostdeutschland angekommen. Wenn in Sachsen-Anhalt innerhalb von fünf Jahren drei Viertel der Sozialwohnungen wegfallen, ist das für Bundes- und Landesregierung ein Armutszeugnis. Die Mittel für den sozialen Wohnungsbau müssen endlich aufgestockt werden – und zwar richtig. DIE LINKE fordert ein Wohnungsbauprogramm nach Wiener Vorbild, damit können 250.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr entstehen. “

https://www.saechsische.de/deutschland/immer-weniger-sozialwohnungen-im-osten-mietenwahnsinn-wohnungspolitik-5418001.html

https://www.jungewelt.de/artikel/400215.armut-und-konzernmacht-abbau-ost.html

https://www.handelsblatt.com/dpa/politik-zahl-der-sozialwohnungen-im-osten-besonders-stark-gesunken/27082502.html

 

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.