Kein Neustart für Festivals

„Die Bundesregierung hat einen Antrag der Fraktion DIE LINKE abgelehnt, das Programm NEUSTART KULTUR bis Ende 2023 zu verlängern. Damit wird die Förderung von Veranstaltungen im kommenden Corona-Winter und vor allem von Sommerfestivals ausgeschlossen. Zahlreiche Kulturveranstaltungen sind damit gefährdet, die Pandemie und deren Nachwehen zu überstehen“ so die club- und festivalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Caren Lay anlässlich der Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestags. Lay weiter:

„Das Programm NEUSTART KULTUR war entworfen, um der Musikbranche durch die Pandemie zu helfen und vor allem einen Neustart im Anschluss zu ermöglichen. Als LINKE hatten wir deshalb die Fortsetzung bis Ende 2023 mit neuen Mitteln beantragt. Doch die jetzige Bundesregierung hat dies im Haushaltsausschuss abgelehnt und lässt die Programmteile Ende des Jahres bis spätestens Mitte nächsten Jahres auslaufen. Künstler:innen, Clubs und Festivals fragen sich zurecht, wie ein Neustart noch in der Pandemie gelingen soll. Ein Neustart vor dem kommenden Sommer ist nicht vorstellbar. Insbesondere kleinere Musikfestivals sind angeschlagen, wegen Einbrüchen der Vorverkäufe. Soll das Programm seinen Zweck erfüllen, so müssen Projekte bis Ende 2023 beantragt werden können. Zudem muss dafür das Programm finanziell aufgestockt werden.

Der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen fördert nur Veranstaltungen nur bis 31.12.2022. Die Förderung kleiner Festivals und sogenannter „Umsonst und draußen-Festivals“ läuft schon Ende des Jahres aus. Aber auch größere Festivals und Clubs können nur noch Mittel bis 30.6.2023 abrechnen.

In vielen Fällen bleiben die Versprechen der Unterstützung der Kultur durch die Bundesregierung bisher heiße Luft. Die Anerkennung von Clubs als Kultureinrichtungen im Baugesetz, die Einführung einer Experimentierklausel Lärmschutz und auch ein Schallschutz des Bundes für Musikclubs sind im Koalitionsvertrag angekündigt, bisher jedoch nicht umgesetzt.“