Hertz-Kammern in Gefahr
"(...) So dass sogar das von der Linken-Bundestagsabgeordneten Caren Lay ("Stoppt das Clubsterben") auf den Weg gebrachte "Parlamentarische Forum Clubkultur" 2021 einen epochalen Entschließungsantrag im Bauausschuss erwirkte: Mit diesem erkannten Mitglieder aller demokratischen Fraktionen die bisher Spielhallen und Bordellen gleichgestellten Musikclubs und Livespielstätten baurechtlich als "Anlagen für kulturelle Zwecke" an und brachten die Anliegen der Clubs überhaupt auf die politische Agenda. Die Bundesregierung erhielt damit den Auftrag, das Baurecht anzupassen und im Bundesimmissionsschutzgesetz die "Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm", das schärfste Schwert der Feier-Feinde, clubfreundlicher zu gestalten. Die Regierung nahm das sogar in den Koalitionsvertrag auf. Konkret passiert ist laut Lay aber noch nichts: "Es gibt im Hintergrund wohl ein großes Gezerre um diese für Clubs wichtigen Reformen", sagt die Linken-Politikerin. Sie fordert, dass der parlamentarische Auftrag endlich umgesetzt wird, damit "Clubkultur und Open-Airs in den Städten stattfinden können, statt in ihrer Existenz bedroht zu werden."
Epochal - die Anerkennung von Clubs als Kultur durch den Bundestag
Was jetzt umgesetzt werden muss, um Clubsterben zu stoppen:
- Reform von BauNVO und TA Lärm
- soziales Mietrecht
- Kulturschutzgebiete
- Spekulation stoppen!
