Clubsterben stoppen – Clubkultur schützen

20.10.2023
Clubsterben stoppen - Clubkultur schützen!

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Donnerstagnacht, 21.30 Uhr: Genau der richtige Zeitpunkt, um über Clubs zu sprechen. Denn bald beginnt das Nachtleben – jedenfalls noch. Erneut mussten zwei bekannte Clubs schließen, nämlich die „Distillery“ in Leipzig und das „Harry Klein“ in München. Viele weitere Clubs stehen auf der Kippe. Dieses Clubsterben muss gestoppt werden. Ein wichtiger Schritt wäre es, Clubs endlich als Kulturstätten anzuerkennen und rechtlich zum Beispiel mit Opern gleichzustellen. Das hatte der Bundestag vor über zwei Jahren auch beschlossen. Doch passiert ist seither nichts. Das muss sich ändern, damit nicht noch mehr Clubs die Tore schließen müssen.

Wir als Linke fordern: Der von allen demokratischen Fraktionen einstimmig gefasste Beschluss des Bundestages muss endlich von der Regierung umgesetzt werden. Clubs sind Kultur, aber im Baurecht haben sie immer noch den gleichen Status wie Wettbüros. Das ist doch absurd! Zu hohe Lärmrichtlinien machen es außerdem unmöglich, einen Club zu betreiben oder gar neu zu eröffnen. Bass ist Liebe und kein Lärm; das würde ich ganz eindeutig sagen.

Die bestehenden Clubs müssen erhalten bleiben. Deshalb fordern wir als Linke Kulturschutzgebiete. Wir brauchen Clubs als demokratische Freiräume heute mehr denn je. Die teuren Mieten können sich viele Clubs, gerade nichtkommerzielle Clubs, nicht mehr leisten. Deswegen brauchen wir einen besseren Kündigungsschutz und einen Mietendeckel auch für Gewerbe.

Es ist gut, dass die Clubs Coronahilfen bekommen haben, aber zu hohe und zu schnelle Rückzahlungen dieser Hilfen brechen ihnen jetzt das Genick. Das darf nicht passieren.

Zu guter Letzt: Viele Menschen können sich das Feiern nicht mehr leisten. Das ist für uns als Linke inakzeptabel. Feiern darf keine Frage des Geldbeutels sein. Das Clubsterben muss gestoppt werden!

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Buchcover

Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.