Politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu Besuch in Berlin

06.12.2010

Am 2. und 3. Dezember 2010 folgten circa 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger der Einladung von Caren Lay zu einer Informations-und Bildungsfahrt nach Berlin. Caren Lay ist Bundestagsabgeordnete der LINKEN für den Wahlkreis Bautzen I und Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE. Auf dem Programm der Berlin-Fahrt standen unter anderem ein Besuch des Plenums des Deutschen Bundestages, eine Diskussion mit der Abgeordneten, eine Führung durch das Dokumentationszentrum„Topographie des Terrors“ sowie ein Informationsgespräch in der Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE.

Leider dauerte die Fahrt von Sachsen nach Berlin wegen des nächtlichen Schneesturms nicht nur ein bisschen länger. Deshalb entfielen alle Vormittagstermine und es ging gleich mit dem Mittagessen im Restaurant „Die Eins“ los. Dieses Restaurant liegt n der ARD-Niederlassung mitten im Regierungsviertel.
Nach dem Essen war dann Zeit, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung zu besuchen und sich mit Broschüren der einzelnen Ministerien einzudecken..

Danach ging es weiter ins Paul-Löbe-Haus, eines der Parlamentsgebäude im Berliner Regierungsviertel zu einer Diskussion mit der Bautzener Bundestagsabgeordneten. Nachdem sich Caren Lay kurz vorgestellt hatte, berichtete sie über ihre tägliche Arbeit als Abgeordnete und stand zahlreichen Fragen Rede und Antwort.

Ganz nebenbei bekamen die Besucherinnen und Besucher einen direkten Einblick in den Ablauf der parlamentarischen Arbeit: Mitten im Gespräch begann die Klingel zu läuten und kündigte im Zusammenspiel mit einem roten Lichtsignal eine Namentliche Abstimmung an. So musste Caren Lay am Ende der Diskussion dann flugs in den Plenarsaal eilen, um über die Vergabe von Finanzhilfen an Irland mit abzustimmen.

Die Besuchergruppe hatte derweil die Gelegenheit, eine Plenarsitzung zu besuchen. In der Debatte ging es um den Einsatz deutscher Soldaten zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Entsprechend emotional waren die Beiträge der Abgeordneten, die zum Thema sprachen. Caren Lay ließ es sich trotz der heftigen Wortwechsel im Saal nicht nehmen, noch einmal bei der Besuchergruppe auf der Tribüne vorbeizuschauen.

„Es ist schon interessant, eine Debatte mal live und nicht nur im Fernsehen zu erleben! Dadurch wird die ganze Sache menschlicher und nachvollziehbarer!“ beschrieb einer der Teilnehmenden seinen Eindruck von der Plenarsitzung.

Beim gemeinsamen Abendessen in der Nähe des Hotels gab es einen regen Austausch über das Erlebte. Der Wahlkreismitarbeiter von Caren Lay musste allerhand weiterführende Fragen zum Thema Parlamentarismus und dessen Arbeitsweise beantworten.

Am zweiten Tag ging es nach dem Frühstück zur Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE am Berliner Rosa-Luxemburg-Platz. Hier im Karl-Liebknecht-Haus wurde der Besuchergruppe ein kurzer Abriss zur Vergangenheit des geschichtsträchtigen Hauses und der Partei vorgestellt. Anschließend kam es zu einer lebhaften Diskussion über den Ausstieg aus der Atomkraft und über den schlechten Zustand des Bahnverkehrs.

Der Besuch des Dokumentationszentrums Topographie des Terrors machte der Besuchergruppe noch einmal das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte, die nationalsozialistische Gewaltherrschaft, bewusst. Mit über 500.000 Besuchern im Jahr gehört die „Topographie des Terrors” zu den meist besuchten Erinnerungsorten Berlins. An dem Ort, an dem sich während der Nazi-Zeit die Zentralen der Geheimen Staatspolizei, der SS und des Reichssicherheitshauptamts befanden, informiert die Gedenkstätte seit 1987 über die wichtigsten Einrichtungen des nationalsozialistischen Verfolgungs- und Terrorapparats. Die Dauerausstellung macht auch die europäische Dimension der NS-Schreckensherrschaft sichtbar.

Nach der abschließenden dreistündigen Stadtrundfahrt, bei der die Besuchergruppe viele für sie neue Seiten der Stadt Berlin kennenlernte, und dem Abendessen ging es wieder Richtung Bautzen und Hoyerswerda. Einig waren sich alle Teilnehmenden darüber, dass solche Informationsfahrten eine sehr gute Gelegenheit sind, Politik aus erster Hand zu erfahren und zu verstehen. Solche Fahrten können gut dazu beitragen, wieder mehr Bürgerinnen und Bürger für Politik zu begeistern!

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.