Fraktion beschließt Verbraucherpolitische Leitlinien

16.12.2010

Die Bundestagfraktion der LINKEN hat am 14.12.2010 auf Initiative der verbraucherpolitischen Sprecherin Caren Lay die "Verbraucherpolitische Leitlinien" beschlossen. Die Leitlinien wurden gemeinsam mit den LINKEN Verbraucherministerien in Berlin und Brandenburg sowie den verbraucherpolitischen SprecherInnen der LINKEN Landtagsfraktionen bundesweit erarbeitet.

In den Leitlinien kündigt DIE LINKE an, sich verstärkt mit der Verbraucherpolitik als wichtigem Zukunftsthema zu beschäftigen. Soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit sind dabei die Grundpfeiler. Verbraucherpolitik ist ein fester Bestandteil LINKER Wirtschafts- und Demokratisierungspolitik.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.