Energiewende sozial gestalten, bezahlbare Energiepreise gewährleisten
„Energie darf kein Luxusgut werden. Deshalb muss die Energiewende sozial gestaltet werden.“ erklärt Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE.
Lay weiter: „Wir brauchen dringend einen Schutzschirm für Stromkunden. Dazu bedarf es einerwirkungsvollen staatlichen Strompreisaufsicht und eines Strompreismoratoriums. Energieversorger müssen verpflichtet werden, verbindliche Sozialtarife für einkommensschwache Haushalte anzubieten. Energieversorgung ist schließlich ein existenzielles Grundrecht. Deshalb darf niemandem wegen Zahlungsschwierigkeiten Strom oder Gas abgestellt werden.
Die Kosten des Atomausstiegs dürfen nicht auf die Verbraucherinnen und Verbraucher abgewälzt werden. Die vier Stromriesen RWE, Eon, Vattenfall Europe und EnBW fahren seit Jahren Milliardengewinne ein. In den letzen zehn Jahren haben sich die Strompreise verdoppelt. Eine staatliche Preisaufsicht gibt es nicht mehr. Die Spekulation mit Strom auf den Finanzmärkten treibt den Preis in die Höhe. Laut Umweltbundesamt zahlen Stromkunden 10 bis 15 Milliarden Euro pro Jahr zu viel in die Kassen der Stromanbieter. 840.000 Haushalte waren nach Angaben des Bundesverbands der Energieverbraucher 2009 sogar von Strom- und Gassperren betroffen, weil sie ihre Rechnungen nicht bezahlen konnten – Tendenz steigend.
DIE LINKE hat am 10. Mai den Antrag „Schutzschirm für Stromkunden – Bezahlbare Energiepreise gewährleisten" in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. 17/5760).
