Gute Löhne müssen her!

30.06.2011

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Juni erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay:

Sommer, Sonne, Freiluftsaison: Naturgemäß sinken die Arbeitslosenzahlen in den Sommermonaten. Das freut uns für alle, die eine Beschäftigung gefunden haben. Doch Anlass zur Entwarnung in der Arbeitsmarktpolitik geben diese Zahlen nicht.

Die offiziellen Zahlen sind das Ergebnis massiver statistischer Tricks. DIE LINKE hat nachgerechnet: Von allen Tricks bereinigt liegt die tatsächliche Arbeitslosigkeit bei 3,962.884 Millionen. Das sind über eine Million mehr, als die Ministerin bereit ist zuzugeben!

Auch die Struktur der Erwerbslosigkeit ist besorgniserregend: Erstens ist die Sockelarbeitslosigkeit unverändert hoch. Zweitens ist die Arbeitslosigkeit im Osten nahezu doppelt so hoch wie im Westen des Landes. Drittens, und das ist mit der Situation im Sommer verbunden, entstehen die neuen Jobs in der Zeit- und Leiharbeit, sind prekäre Beschäftigungsverhältnisse zu Niedriglöhnen. Ein vermeintliches Jobwunder auf Unsicherheit und niedrigen Löhnen zu begründen ist der grundfalsche Weg.

DIE LINKE fordert daher eine Arbeitsmarktpolitik, deren vordringliches Ziel es ist, Menschen in sozialversicherungspflichtige, existenzsichernde Arbeit zu bringen – zu guten Löhnen. Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können. DIE LINKE streitet weiter für einen flächendeckenden Mindestlohn von 10 Euro. Nur dieser garantiert den Beschäftigten ein Auskommen und eine sichere Rente. Löhne hoch, ist das Gebot der Stunde, zumal eine Ankurbelung der Binnenkonjunktur sichere Arbeitsplätze schafft.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.