Lieber aktionistisch als tatenlos!

28.11.2011

Die sächsische Bundestagsabgeordnete Caren Lay weist die in der SZ vom 25.11. erhobenen Vorwürfe von Maria Michalk (CDU) zurück: „Es ist richtig, dass DIE LINKE Jahr für Jahr im Deutschen Bundestag einen Antrag stellt, mit dem sie mehr Mittel für die Sorben-Stiftung fordert. Hätte Frau Michalk (CDU) dafür gesorgt, dass unser Antrag angenommen worden wäre oder sogar eine eigene Initiative eingebracht, wären die Kürzungen beim Sorbischen Nationalensemble nicht erfolgt und das Sorbische Institut nicht akut von Kürzung bedroht.

Es ist schlicht verantwortungslos, der LINKEN Aktionismus vorzuwerfen und selbst keinen kleinen Finger zu rühren, um für eine gute Finanzausstattung der Sorben-Stiftung zu sorgen.

Ich bin im Sinne der Förderung der sorbischen Sprache und Kultur offen für parteiübergreifende Initiative. Leider blieben meine Briefe und Mails von Frau Michalk ohne Reaktion.

Maria Michalk (CDU) muss selbst beantworten, warum sie als direkt gewählte Abgeordnete in den vergangenen Haushaltsdebatten keine einzige politische Initiative zur besseren finanziellen Absicherung der Sorben-Stiftung eingebracht hat.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.