Castor stoppen, Energiewende sozial gestalten

25.11.2011

Der Widerstand gegen die Castor-Transporte ist unsere Pflicht, erklärt die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, und ruft Mitglieder und Sympathisanten zur Beteiligung am friedlichen Protest auf: Seit heute rollt wieder strahlende Atommüllfracht durch Deutschland. Die Ereignisse im japanischen Fukushima haben die Menschen sensibilisiert und beunruhigt, den Protesten gegen die Castor-Transporte zusätzlichen Auftrieb gegeben. Wie in den vergangenen Jahren mobilisiert DIE LINKE zu den Protesten, und ruft ihre Mitglieder und Sympathisanten auf, sich am friedlichen Widerstand zu beteiligen.

Die schwarz-gelbe Energiewende ist nicht nur halbherzig, sondern unglaubwürdig, solange weiterhin Atommüllverklappung im Wendland stattfindet, die Atomlobby die Regierung im Griff hat und eine soziale Absicherung der Energiewende nicht in Sicht ist. Deshalb hat DIE LINKE ihre Proteste unter das Motto gestellt: „Atomkonzerne entmachten! Castor stoppen. Energiewende sozial gestalten.“ Der Atomkompromiss war faul. Wir wollen den sofortigen Ausstieg.

Ich werde am Wochenende gemeinsam mit der Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch, im Wendland sein und mich an der Großdemonstration in Dannenberg beteiligen. DIE LINKE wird Flagge zeigen: aus Solidarität mit den Menschen vor Ort und für eine strahlenfreie Zukunft im ganzen Land.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.