Längst überfällige Demokratisierung der SPD

06.12.2011

Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, begrüßt den Beschluss der SPD für eine Parteireform als "nachholende Demokratisierung". Mit ihren Beschlüssen folge die SPD einem Weg, den DIE LINKE seit Jahren gehe. Caren Lay erklärt:

Die SPD macht sich mit ihrer Parteireform auf einen Weg, den DIE LINKE schon seit vielen Jahren geht. Mehr innerparteiliche Demokratie, mehr Rechte für die Basis, Mitgliederentscheide zu zentralen Fragen, verbindliche Quotenregelungen für Frauen, Einbeziehung von Nichtmitgliedern in die inhaltliche Arbeit das alles ist in der LINKEN längst Standard. Fast alles, worüber die SPD monatelang gestritten hat, ist in der Satzung der LINKEN seit ihrem Bestehen verankert. Wenn die SPD ihre Beschlüsse umsetzt, wäre das eine nachholende Demokratisierung des Parteilebens. Wir unterstützen das nachdrücklich. Wenn die SPD-Basis über die Agenda 2010 abgestimmt hätte, wäre es zu vielen Fehlern vielleicht nie gekommen.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.