Bautzener Abgeordnete Michalk stimmt für den Krieg
Hoyerswerda, 26.02.2010 - Bei der heutigen Abstimmung im Bundestag über die Aufstockung der deutschen Kampftruppen in Afghanistan um weitere 850 Soldaten hat die Bautzener Abgeordnete Maria Michalk für den Krieg gestimmt. Der Abgeordnete Deutschmann nahm an der Abstimmung nicht teil.
Bemerkenswert ist diesmal das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten der Grünen und der SPD. Insgesamt haben im Bundestag nur 8 Grüne für den Kriegseinsatz gestimmt, auch 16 SPD-Abgeordnete stimmten gegen die Aufstockung der Truppen.
Dazu erklärt die Bautzener Bundestagsabgeordnete Caren Lay:
„Frau Michalk steht immer noch stramm an der Seite der Kriegswilligen. Die Abgeordneten der schwarz-gelben Koalition müssen endlich begreifen, dass Krieg kein Mittel der Politik ist. Heute wurde im Deutschen Bundestag keine abstrakte Entscheidung getroffen, sondern es geht bei solchen Debatten immer konkret um Menschenleben. Darauf wollten wir als LINKE heute mit unserer Aktion im Plenum hinweisen und den Opfern einen Namen geben.“
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