Frost und Frust am Arbeitsmarkt

Zur Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Februar erklärt die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay:

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wehte im Januar ein sprichwörtlich eisiger Wind entgegen: Die Zahl der Arbeitslosen stieg auf 3,11 Millionen und in der Wirtschaft kühlte sich das Interesse an Neueinstellungen merklich ab. Auch in den nächsten Monaten wird die offizielle 3-Millionen-Grenze so nicht unterschritten werden. Lässt man die statistischen Taschenspielertricks beiseite, liegt die tatsächliche Arbeitslosigkeit ohnehin viel höher, bei 4,09 Millionen. Diese Zahl ergibt sich wenn man Arbeitslose über 58, Menschen in Beschäftigungsmaßnahmen oder kranke Arbeitslose mit hinzurechnet.

Gewappnet für ein neuerliches Ansteigen der Arbeitslosenzahlen sind die Regierung und namentlich Frau von der Leyen nicht. Ihnen reicht es offenbar, wenn Arbeitslose im Niedriglohnbereich, in der Leiharbeit oder in prekären Beschäftigungsverhältnissen aus dem Blick sind. Eine vernünftige Arbeitsmarktpolitik - gar eine vorausschauend agierende - gibt es nicht. Im Gegenteil: An den wenigen arbeitsmarkpolitischen Instrumente wurde der Rotstift angesetzt. Dies gefährdet Projekte im sozialen und kulturellen Bereich. Richtig wäre es stattdessen, für gut bezahlte, öffentlich finanzierte Arbeitsplätze zu sorgen - etwa in sozialen, kulturellen oder ökologischen Projekten.

DIE LINKE fordert eine aktive und vorausschauende Arbeitsmarktpolitik, deren Augenmerk vor allem darauf gerichtet ist, Menschen in sozialversicherungspflichtige, existenzsichernde Arbeit zu guten Löhnen zu bringen. Wir brauchen ein Investitionsprogramm für den Osten und strukturschwache Regionen im Westen. Menschen brauchen Perspektiven. DIE LINKE fordert einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro - diese Löhne wären armutsfest, würden die Binnenkonjunktur ankurbeln und neue, gute, Arbeit schaffen.