Solarbranche im Landkreis drohen herbe Einschnitte MdB Caren Lay nimmt Hilferufe ernst
- F. Muster
„Wenn die von der schwarzgelben Bundesregierung geplanten Kürzungen der Solarstromförderung in Kürze wirklich so umgesetzt werden, steht die ganze ostdeutsche Solarbranche und jegliche Bemühungen, auf erneuerbare Energien aus Sonnenstrom zu setzen auf der Kippe.“ so das Fazit der Bundestagsabgeordneten Caren Lay nach Besuchen zweier Unternehmen in ihrem Wahlkreis Bautzen.
Der erste Besuch galt der Hoyerswerdaer Energieerzeugungsgesellschaft mbH (EEH), einer eigens für den Ausbau erneuerbaren Energien gegründete Tochtergesellschaft der Stadtwerke Hoyerswerda. Diese plante bislang den Bau von 5 Freiflächensolaranlagen in und um Hoyerswerda mit einer Leistung von insgesamt 17 Megawatt-Peak. „Das ist absolut vorbildlich für ein städtisches Unternehmen!“, so die Abgeordnete Caren Lay. Doch jetzt steht ein Großteil des Projekts durch die geplanten Kürzungen auf der Kippe, da die Einnahmen geringer ausfallen würden als die Zinskosten für die aufzunehmenden Kredite. Das heißt, es rechnet sich schlichtweg nicht mehr. Das Projekt wurde zwar vom Stadtrat genehmigt. Nun steht und fällt aber alles mit den Entscheidungen in Bundestag und Bundesrat, wo sich CDU und FDP für die radikale Kürzung aussprechen.
Der zweite Besuch galt der Solarzulieferfirma SiC-Processing (Deutschland) GmbH, die in Bautzen ansässig ist und von den Aufträgen großer Solarzellenproduzenten direkt abhängig ist. Bei SiC sind die meisten der 120 Beschäftigten bereits auf Kurzarbeit. Sollten die geplanten Kürzungen kommen, droht sogar der Verlust von Arbeitsplätzen.
Zwei Solarzellenproduzenten des Landkreises Bautzen, nämlich „Arise Technologies Deutschland GmbH“ in Bischofswerda und die „Sunfilm AG“ in Großröhrsdorf waren bereits nach den letzten EInschnitten in die Solarförderung insolvent gegangen. „Wenn die Bundesregierung so weiter macht, wird sie auch noch die letzten Betriebe einer Zukunftsbranche in die Pleite treiben.“, so die Abgeordnete. „Das große Versprechen einer Energiewende in Deutschland von Kanzlerin Merkel kann man absolut nicht mehr ernst nehmen. Die Begründung, der Solarstrom würde die Strompreise in die Höhe treiben, ist nichts weiter als eine Nebelkerze. Hier geht es offensichtlich eher darum, den mächtigen Energieriesen Deutschland nach dem Abschalten einiger Atommeiler trotz Milliardengewinnen weiterhin den Rücken zu stärken.“
Im Eingangsbereich der Bautzener Firma SiC hängen die Fotos zahlreicher CDU-Abgeordneter, die sich bei der Einweihung des Betriebes noch stolz vor den Kameras präsentierten. Heutzutage hat sich von ihnen keiner mehr blicken lassen als die Demos gegen Solarkürzungen stattfanden. Caren Lay fordert ihre Amtskollegen des Wahlkreises Bautzen, Maria Michalk (CDU) und Reiner Deutschmann (FDP) nun auf, dieses irrsinnige Gesetz zu stoppen. „Wir werden das Abstimmungsverhalten der beiden Abgeordneten sehr genau beobachten,“ sagte Caren Lay. Sie wird gegen die Kürzungen stimmen, für eine zukunftsfähige Branche, die vor allem im Osten der Republik viele tausend Arbeitsplätze geschaffen hat!
