Besuch der Domowina, dem Bund Lausitzer Sorben e.V.

23.04.2012
Caren Lay zusammen mit dem Vorsitzenden der Domowina e.V. David Statnikund dem Geschäftsführer Bernhard Ziesch

Zu einem Arbeitsgespräch traf sich die Abgeordnete des Bautzener Wahlkreises, Caren Lay (DIE LINKE), mit dem Vorsitzenden der DOMOWINA, David Statnik, und dem Geschäftsführer Bernhard Ziesch am 18. April 2012 im Bautzener Haus der Sorben.

Dabei ging es thematisch um die aktuellen Entwicklungen sorbischer Institutionen, die unter einem harten Spardiktat und somit unter massivem Investitionsstau leiden. Die Forderung der Sorben nach der Erhöhung der Bundesmittel über die Sorbische Stiftung wenigstens in Höhe eines Inflationsausgleiches, den auch DIE LINKE immer wieder in ihren Anträgen im Deutschen Bundestag mit Nachdruck gefordert hat, wurde leider immer wieder insbesondere mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Wenn es weiterhin so bleibt, werden die Strukturen nach Einschätzung der Domowina-Vertreter nicht weiter aufrecht zu erhalten sein. Dann würde sogar die Bestandsgarantie für die sorbische Minderheit aus dem Einigungsvertrag verletzt.

Caren Lay sicherte zu, dass sich DIE LINKE wie bisher auch weiterhin für die ausreichende finanzielle Ausstattung der Sorben im Deutschen Bundestag stark machen wird. Bedauerlicherweise fehlte dazu bisher die Mehrheit im Parlament. Deshalb müssen sich auch CDU und FDP auch endlich bekennen.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.