Merkel allein zu Haus

Der Zustand der schwarz-gelben Bundesregierung am Beginn der Sommerpause ist desaströs. CDU/CSU und FDP schießen sich gegenseitig die Bälle ans Knie. Und ausgerechnet die jungen Newcomer, die sich Frau Merkel in ihr Kabinett geholt hat, sind die Ausfälle in der Regierung.

Bestes Beispiel ist die Gesundheitsreform von Herrn Rösler. Dieser Einstieg in die Kopfpauschale ist unsozial und stößt selbst im schwarz-gelben Lager auf Kritik. Die Beiträge für die gesetzlich Versicherten sollen steigen und für Zusatzzahlungen gilt keine Grenze mehr nach oben - für die Versicherten, sehr wohl aber für die Arbeitgeber. Dieser Kurswechsel in der Gesundheitspolitik wird auf allen Widerstand der LINKEN stoßen.

Schwarz-Gelb geht also auf einem vorläufigen Tiefpunkt in die Sommerpause. Mit der Abwahl von Herrn Rüttgers ist ein weiterer wichtiger Pfeiler im System Merkel gefallen. Sie ist jetzt eine Königin ohne Reich. Frau Merkel hat auch dank der LINKEN für zentrale Projekte im Bundesrat keine Mehrheit mehr. Von jetzt an stellt sich mit jeder größerer Abstimmung die Vertrauensfrage und damit die Frage nach dem Ende der Koalition.