Ich möchte nicht länger die Schlachten der Vergangenheit schlagen, sondern mich der Zukunft zuwenden. Für eine neue, demokratische LINKE!

05.06.2012

Gregor Gysi hat auf dem Parteitag der LINKEN gesagt: "Es gibt diejenigen, die sich als unabhängige Linke fühlen, die nicht missbraucht werden wollen, weil sie weder mit der Geschichte der WASG noch mit der Geschichte der PDS sich verbunden fühlen. Sie sind für die Zukunft wichtig, allerdings ist ihre Basis noch schwach." Ich freue mich, dass es mehr unabhängige Linke werden und dass diejenigen, die sich den tradierten Lagern nicht zugehörig fühlen, mehr geworden sind, auch im geschäftsführenden Parteivorstand. Das brauchen wir nötiger denn je. War das "Zentrum" bislang ein einsamer Ort von Gregor Gysi, zumindest nach seiner eigenen Auffassung, geht es jetzt um einen neuen Aufbruch, darum, dass die Partei DIE LINKE nicht aus informellen Hinterzimmern regiert wird, sondern demokratisch geführt durch formelle, das heißt demokratisch legitimierte Gremien.

Zu einem neuen, demokratischen Aufbruch gehört eine breite Beteiligung der Mitgliedschaft, mehr reale Mitbestimmung und Entscheidung durch die Mitglieder, ein nicht-autoritärer Führungsstil, gehört eine Kultur der Offenheit. Offenheit gegenüber der Gesellschaft, die Bereitschaft sich Fragen zu stellen statt sich ideologisch zu verschließen und die Bereitschaft, auf andere Lager in der Partei zuzugehen, statt unnötig zu polarisieren, sich in den Schützengraben zu begeben oder eine Wagenburgmentalität zu entwickeln.

Der Blick zurück ist nicht meine Perspektive. Erst recht nicht, wenn er romantisch verklärt ist. Ich bin 2004 in die PDS eingetreten, nicht weil ich mich hundertprozentig mit allem identifizieren konnte, sondern weil ich eine linkssozialistische Partei notwendig fand und finde, und um sie zu erneuern zu einer modernen, demokratischen, emanzipatorischen, nicht-autoritären Partei. Dieses Ziel verfolge ich noch immer. Es ist noch nicht eingelöst, auch nicht mit Gründung der LINKEN vor 5 Jahren. Zu stark war der Strukturkonservatismus bei PDS und WASG und er blieb die letzten 5 Jahre hegemonial.

Diejenigen, die nicht länger die Schlachten der Vergangenheit schlagen wollen, die sich nicht danach verorten wollen, ob man nun für oder gegen Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch ist oder deren Netzwerken angehören, die müssen mehr werden. Deshalb bin ich optimistisch: Mit dem neuen Parteivorstand ist ein Generationenwechsel geglückt. Damit verbinde ich die Hoffnung auf Emanzipation von den alten Machtzentren. Was wir jetzt brauchen ist eine neue, demokratische LINKE, die neue Themen aufgreift und sich methodisch vom alten Stil absetzt. Jetzt müssen wir uns den Fragen und den Themen der Zukunft zuwenden: Gute Arbeit im 21. Jahrhundert, das Prekariat an Fließband und am Laptop, steigende Mieten und Verdrängung aus den Kiezen, Altersarmut und moderner Sozialstaat, Demokratie statt Bankenmacht, Transparenz und Beteiligung statt Überwachung und Obrigkeitsstaat, das sind unsere Themen. Ich hoffe es geht ein Fenster auf und der Laden wird mal ordentlich durchgelüftet. Ich freue mich darauf!

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Buchcover

Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.