Naziproblem in Hoyerswerda darf nicht länger banalisiert werden

31.08.2012

„Hoyerswerda hat ein Naziproblem, das nicht verharmlost und ignoriert werden darf.“, erklärt die Wahlkreisabgeordnete der LINKEN, Caren Lay (MdB).

Lay weiter: „Gestern wurden Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer angemeldeten Veranstaltung der sächsischen linksjugend über mehrere Stunden von Nazis beschimpft und bedroht. Nach Verlegung der Veranstaltung in mein Wahlkreisbüro wurde dieses von bis zu 20 Nazis belagert., rassistische und homophobe Parolen und Reichskriegsflaggen inbegriffen.

Diese Provokation ereignete sich wenige Tage vor dem 21. Jahrestag des rassistischen Pogroms in Hoyerswerda. Für Migrantinnen und Migranten sind rassistische Pöbeleien bis hin zu tätlichen Angriffen immer noch ein bitterer Teil ihrer Realität in der Stadt. Mein Bürgerbüro hier ist in den vergangenen zwei Jahren bereits vier Mal angegriffen worden. Der neuerliche Vorfall zeigt, wie wichtig eine klare Positionierung der Stadt, ihrer Verantwortlichen und ihrer Bürgerinnen und Bürger gegen Nazis und deren Menschen verachtendes, rassistisches und homophobes Weltbild ist. Antifaschistisches Engagement tut not. Gerade jetzt und gerade in Hoyerswerda.“

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.