Armen Haushalten droht dunkler Winter
„Ausgerechnet zu Beginn der kalten Jahreszeit werden die Verbraucherinnen und Verbraucher mit einer neuen Hiobsbotschaft in Form ihrer Stromrechnung konfrontiert“, erklärte Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich aktueller Meldungen, nach denen eine Strompreissteigerung um 13 Prozent im kommenden Jahr zu erwarten ist. Lay weiter:
„Die steigenden Strompreise belasten alle Bürgerinnen und Bürger – aber nicht alle gleich. Jeder Euro mehr auf der Stromrechnung trifft besonders die Ärmeren. Ihnen frisst die Strompreisexplosion immer größere Löcher ins schmale Budget. Die Hartz IV-Regelsätze und die Grundsicherung müssen deshalb schnellstmöglich an die gestiegenen Strompreise angepasst werden.
Bereits jetzt wird jährlich bis zu 800.000 Haushalten in Deutschland der Strom abgedreht, weil sie ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen können. In anderen Ländern sind die Zahlen längst nicht so hoch. In Belgien ist wenigstens im Winter die Versorgung mit Strom und Gas gesichert. Daher fordert DIE LINKE das Verbot von Stromsperren.
Statt auf dem Rücken der Stromkunden Milliardengeschenke an die Stromindustrie zu machen, muss die Bundesregierung Geld in die Hand nehmen und eine Abwrackprämie für alte Energiefresser wie Kühlschränke, Wasch- oder Spülmaschinen einführen. Damit werden die Portemonnaies der Stromkunden und die Umwelt gleichzeitig geschont. Längerfristig brauchen wir weitere Maßnahmen um die seit Jahren andauernde Preisexplosion beim Strom aufzuhalten. Die Einführung einer effektiven staatlichen Strompreisaufsicht wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Hätten SPD und CDU die staatliche Preisaufsicht nicht 2007 abgeschafft, wäre der Strom heute um zwei Cent pro Kilowattstunde günstiger.“