Bezahlbarer Wohnraum für alle

09.01.2013

„Derzeit erleben wir Rekordsteigerungen bei den Mieten, besonders in den Großstädten. Es muss endlich eine Politik für Mieterinnen und Mieter gemacht werden, um Wohnungsmangel und Mietpreisexplosion zu bekämpfen. “ erklärt Caren Lay (MdB), stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN. Lay weiter:

Für immer mehr Menschen wird es zum Problem, eine gute und günstige Wohnung zu mieten. Auf dem Wohnungsmarkt findet eine soziale Verdrängung statt, die ganze Stadtteile umwälzt. DIE LINKE will die Mietpreisexplosion stoppen und setzt sich dafür ein, die Mieten zu begrenzen. Mieterhöhungen müssen auch bei Neuvermietungen beschränkt werden.

Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen, denn Wohnungsknappheit treibt die Mietpreise nach oben. Besonders dramatisch ist die Entwicklung beim geförderten Wohnraum. Allein zwischen 2002 und 2010 sind über 800.000 Sozialwohnungen weggefallen. Dabei fehlen in Deutschland derzeit etwa 4 Millionen dieser geförderten Wohnungen. Angesichts des dringenden Bedarfs muss hier ein schnelles Umdenken erfolgen. Spekulationen mit Wohnraum und Privatisierung des öffentlichen Wohnungsbestands muss ein Riegel vorgeschoben werden. Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen muss erschwert werden und eine zehnjährige Haltefrist für Wohnungen in Mehrfamilienhäusern eingeführt werden.

Es ist schön, dass die SPD im Wahljahr das Thema erkannt hat. Doch es wird sich erst noch zeigen, ob den Worten Taten folgen oder ob die SPD mal wieder links blinkt und am Ende doch rechts abbiegt.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.