Gelungener Jahresauftakt beim Neujahrsempfang in Bautzen

21.01.2013
Dr. Cornelia Ernst, Romani Rose und Caren Lay auf dem Neujahrs-Empfang in Bautzen.

Nahezu 100 Besucher, darunter zahlreiche VertreterInnen und Vertreter von Vereinen und Verbänden des Bautzener Wahlkreises, folgten am Abend des 18. Januar der gemeinsamen Einladung der Bundestagsabgeordneten Caren Lay und der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst in das Restaurant Burghof in Bautzen zum Neujahrsempfang. Als besonderen Ehrengast und Redner konnten sie den Vorsitzenden des Zentralrates der Deutschen Sinti und Roma, Romani Rose, gewinnen, dessen Rede die vielen Gäste mit Spannung verfolgten. Dabei ging er vor allem auf die leidvolle Geschichte der Sinti und Roma zur Zeit des Nationalsozialismus ein, lobte aber auch erste Fortschritte bei der Anerkennung der Minderheit der Sinti und Roma in der heutigen Zeit, wenngleich es nach wie vor ernstzunehmende Probleme in verschiedenen europäischen Ländern gibt. Caren Lay betonte in Ihrer Rede, dass der Kampf gegen rechtes Gedankengut, eng verbunden mit stetigem Engagement gegen Antisemitismus und Antiziganismus, nicht aufgegeben werden darf. Nach wie vor sind Ressentiments in der Bevölkerung gegenüber Minderheiten weit verbreitet, die weiter abgebaut werden müssen. Es bedarf aber auch gleichzeitig einer größeren politischen Unterstützung aller demokratischen Parteien zum Schutz und zur besonderen Förderung von Minderheiten in Deutschland und Europa.

Caren Lay ging des Weiteren darauf ein, dass es nun nach vielen Jahren endlich gelungen ist, die Bundesfinanzmittel für die Sorbische Stiftung zu erhöhen, eine Forderung, die DIE LINKE schon seit Jahren immer wieder in die Haushaltsverhandlungen des Bundes eingebracht hatte. Es zeige sich nun, dass sich Hartnäckigkeit und Unnachgiebigkeit auch irgendwann auszahlt. Sie lud die Bündnispartner im Wahlkreis dazu ein, gerade mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl 2013 gemeinsam für politische Themen wie flächendeckenden Mindestlohn, eine armutsfeste Mindestrente, eine sozialverträgliche Energiewende und Steuergerechtigkeit zu kämpfen.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.