Karl-Liebknecht- und Rosa-Luxemburg-Ehrung in Falkenstein
Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,
ich freue mich, dass heute trotz der Kälte so viele Menschen zusammen gekommen sind, um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zu ehren. Das zeigt: Karl und Rosa sind unvergessen.
Karl und Rosa haben alles gegeben für den Kampf gegen die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und für die Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter. Beide haben für ihre Überzeugung Jahre ihres Lebens im Zuchthaus gebracht. Nichts konnte ihnen den Mut rauben. Am Ende mussten sie mit dem Leben bezahlen.
Ihr Kampf für die Sache der Arbeiterinnen und Arbeiter hat sie zu großartigen und wichtigen Persönlichkeiten der Linken in Deutschland und weltweit gemacht. Ihr viel zu früher und gewaltsamer Tod durch die Hand reaktionärer Kräfte ist uns bis heute Mahnung.
Die Gedanken, die Rosa Luxemburg zu Freiheit und Sozialismus aufgeschrieben hat, haben mich seit meiner Jugend geprägt. Sie sind bis heute die Grundwerte unserer Partei DIE LINKE.
Wir handeln im Sinne und als Nachfolger von Rosa und Karl, wenn wir uns einsetzen für Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit. Das bedeutet heute zum Beispiel flächendeckender Mindestlohn, Mindestrente und eine armutsfeste Grundsicherung. Es bedeutet, überall gegen Benachteiligung und Diskriminierung von Menschen aufzustehen. DIE LINKE steht heute wie damals für die Forderung: Gleiche Rechte für alle! Ein Manager ist nicht mehr wert als eine Krankenpflegerin, ein Mann nicht mehr als eine Frau. Und Flüchtlinge oder Migrantinnen und Migranten müssen die selben Chancen haben und die selben sozialen Leistungen bekommen wie deutsche Staatsangehörige.
Es geht im Kern bis heute darum, allen Menschen ein Leben in Menschenwürde, ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu gewährleisten. Freiheit, Gleichheit und Solidarität, Emanzipation, Gerechtigkeit, Erhalt der Natur und Frieden sind die entscheidenden Kriterien für eine solche Gesellschaft.
Aus den fatalen Fehlern der Arbeiterbewegung wissen wir, dass Demokratie kein überflüssiges Anhängsel einer gerechten Gesellschaft ist. Rosa Luxemburg hatte schon früh vor antidemokratischen Methoden im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung gewarnt. Ihr Gedanke: „Freiheit ist immer auch die Freiheit der Andersdenkenden.“ ist uns bis heute Leitspruch. Auch deshalb sind uns heute Werte wie Basisdemokratie, BürgerInnenbeteiligung und Partizipation so wichtig. Innerparteilich weisen wir Stalinismus, Indoktrination und autoritäre Vorstellungen klar zurück. Der demokratische Sozialismus ist unser Weg.
Die falsche neoliberale Politik der letzten beiden Jahrzehnte lehrt uns, dass die Preisgabe soziale Rechte in die Irre führt. Soziale Rechte und Grund- und Freiheitsrechte dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Es geht um Freiheit und Sozialismus. Heute wie damals. Das sind wir Rosa und Karl und all den anderen, die vor uns gekämpft haben, schuldig.
Noch heute werden Menschen kriminalisiert, die Widerstand leisten. Es ist zwar sicherlich nicht vergleichbar, aber mir fällt dazu die harte Repression gegen die Proteste und Blockaden von Dresden Nazifrei. Erst diese Woche hat die Dresdener Justiz einen Genossen zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt, weil er im Februar 2010 mit einem Megaphon unterwegs war.
In vielen anderen Ländern werden Menschen verfolgt, weil sie homosexuell sind oder weil sie der Opposition angehören oder weil sie es auch nur wagen, die Regierung zu kritisieren.
Sie haben unsere Solidarität verdient.
Die Werte von Rosa und Karl sind bis heute nicht eingelöst. Wir kämpfen weiter in ihrem Sinne: für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit.
