Sachleistungsprinzip und Residenzpflicht abschaffen Caren Lay besucht Asylbewerberheim Bischofswerda
- Felix Muster
Am 6. Februar 2013 informierte sich die Wahlkreisabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE) über den Entwicklungsstand des erst kürzlich neu eingerichteten Asylbewerberheims im Bischofswerdaer Stadtgebiet.
Das Gebäude des Asylbewerberheims, welches bis 2004 als Aussiedlerwohnheim genutzt wurde, bietet Platz für 100 Personen und beherbergt derzeit 88 Menschen aus Tschetschenien, Indien, Irak und dem Balkangebiet, darunter auch 36 Kinder. Der Leiter des Heimes, Seferay Burim, zeigte sich erfreut über den Besuch und erklärte bei einem Rundgang durch das Haus, dass es nicht einfach war, das Heim innerhalb von 3 Wochen auf die Beine zu stellen. Durch die Spendenbereitschaft zahlreicher Bischofswerdaer BürgerInnen konnten aber viele Dinge recht schnell und unkompliziert gelöst werden. Anfangs stieß das Asylbewerberheim auf Widerstand der Bevölkerung, der aber schnell eingedämmt werden konnte. Anders als in anderen Städten, die ebenfalls ihre Kapazitäten für AsylbewerberInnen schnell erweitern mussten, formierte sich hier keine Bürgerinitiative. Eine besonderer Vorteil für die Versorgung der AsylbewerberInnen ist, dass der Landkreis Bautzen im Rahmen eines Pilotprojektes nicht nach dem Sachleistungsprinzip in Form von Warengutscheinen, sondern nach dem Barleistungsprinzip Leistungen ausgeben kann. Auch die anwesenden Vertreter des Landkreises bezeichnen das Sachleistungsprinzip als weltfremd und sind froh, das der Landkreis Teil des Pilotprojektes geworden ist. Derzeit arbeitet der Landkreis an der Unterbringung der Kinder an umliegenden Schulen und Kindergärten. Lehrerinnen und Lehrer haben sich bereits für ehrenamtliche Sprachunterrichtsstunden bereiterklärt. Die Vertreter des Landkreises kritisieren jedoch die Finanzausstattung der Landkreise von Land und Bund als viel zu gering. Regelmäßig müssen Gelder aus dem Kreishaushalt zusätzlich bereitgestellt werden , um eine würdige Unterbringung zu gewährleisten. Caren Lay forderte grundsätzlich das Barleistungsprinzip für das gesamte Bundesgebiet und sprach sich prinzipiell für mehr dezentrale Unterbringung von AsybewerberInnen aus. Gemeinsam mit der Linken Kreisrätin Regina Schulz übergab sie ein paar Sachspenden in Form von Malbüchern, Stiften und Lernmitteln, um die Kinder ein wenig zu unterstützen.
Felix Muster
