Caren Lay über das U18-Projekt
Liebe Engagierte des U18-Projekts, liebe jugendliche Wählerinnen und Wähler,
ich freue mich, dass es auch bei der kommenden Wahl zum Deutschen Bundestag die Möglichkeit gibt, dass Kinder und Jugendliche ihre Stimme abgeben können. Bisher dürfen nur in sieben von sechzehn Bundesländer Jugendliche ab 16 Jahren auf kommunaler Ebene wählen. Bei Landtagswahlen ist dies bisher nur in Bremen möglich und bald auch in Brandenburg, einem Bundesland, in dem DIE LINKE mitregiert.
DIE LINKE fordert eine umfassende Wahlrechtsreform. Dies beinhaltet u.a. auch die Forderung nach dem Wahlrecht ab der Vollendung des 16. Lebensjahres. Denn auch Jugendliche sollen die Politik in Deutschland, den Ländern, den Kommunen und Kreisen mitbestimmen können. Mir ist es wichtig, dass junge Leute mitentscheiden können, dass ihre Interessen berücksichtig werden. Ein Mittel hierbei ist Eurer Projekt. Bei dem wird die Politik schon allein dadurch gezwungen, sich Euren Interessen zuzuwenden, weil ihr wählen gehen könnt und eine Stimme habt, die ihr vergeben wollt. Dass ihr auch eine Stimme habt, die ihr jenseits der U18-Wahl vergeben könnt, dafür tritt DIE LINKE ein.
Es sind natürlich noch viele weitere Dinge wichtig, um Deutschland demokratischer zu machen, so z.B. die Ermöglichung von Volksentscheiden auf Bundesebene. Das heißt, dass alle Bürgerinnen und Bürger bei bestimmten Themen zur Abstimmung gebeten werden und dieses Ergebnis dann bindend für das Handeln der Politik ist. Dies gibt es bereits auf der Ebene der Länder und Kommunen. Leider ist das Quorum, um einen solchen Entscheid zu initiieren, sehr hoch und übersteigt oft die Möglichkeiten derer, die sich engagieren. Hier setzen wir uns dafür ein, dass solche Abstimmungen leichter durchzuführen sind. Auch sehen wir die aktuellen Fragestunden in den Kommunalparlamenten als ein geeignetes Mittel an, um dem Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner gerecht zu werden.
Ich hoffe auf eine hohe Wahlbeteiligung und wünsche euch alles Gute!
Mit demokratischen Grüßen,
Caren Lay
Mehr Informationen findet man hier!
