Layweise: Premiere erfolgreich

„Layweise" schlüpfte Caren Lay am 7. August bei der Verbraucherzentrale Bautzen in eine andere Rolle, um so die Problemlagen vor Ort direkter erleben zu können. Politisch schon lange im Bereich Verbraucherschutz tätig, machte die Abgeordnete dennoch viele neue Erfahrungen. Es zeigten sich Problemlagen, die ihr so in diesem Ausmaß nicht bekannt und dementsprechend bisweilen schockierend für sie waren.

Zuallererst aber ein Dank an Herrn Mittrach und Frau Gündel von der Verbaucherzentrale Bautzen, die Caren Lay den Tag geduldig und mit vielen erklärenden Worten begleiteten. Und natürlich auch an die Beratung suchenden Verbraucherinnen und Verbraucher, die offen und neugierig auf „die Praktikantin“ reagierten. Nicht selten schloss sich deshalb an die Beratungsgespräche ein kurzer Forderungskatalog an, den die Abgeordnete mit nach Berlin nehmen soll.

Bezeichnend für die Situation der Verbraucherzentrale in Bautzen, aber auch in ganz Sachsen ist, dass Frau Gündel zwei Tage in der Woche in Bautzen aushelfen und zwischen Görlitz und Bautzen pendeln muss, um jeweils vor Ort Beratungen anzubieten. Hier ist die Forderung nach einer ordentlichen finanziellen und demnach auch personellen Ausstattung mehr als angebracht. Nur zwei Stellen für über 330.000 Verbraucherinnen und Verbraucher in den Landkreisen Bautzen und Görlitz sind deutlich zu wenig!

Der ganz normale Wahnsinn

Während der fünf Stunden Beratungszeit am Nachmittag kamen BürgerInnen mit, aber auch ohne Termin in die Verbraucherzentrale auf der Martin-Hoop-Straße. Die Anliegen waren so unterschiedlich wie gravierend. So ging es unter anderem um Leistungen am Telefon, die man bei einem einfachen Rückruf zu einer unbekannten Nummer abfragt und mit fast 100 Euro bezahlen soll, um Preisausschreiben, die mit lukrativen Ausflügen locken, und sich am Ende als Kaffeefahrten mit Kaufzwang entpuppen, oder um Versicherungen, die durch viele Paragraphen weder Vergleichbarkeit herstellen noch im Ernstfall wirklich helfen. Und so gibt es noch weitere Beispiele für Unternehmen, die in der Grauzone der Legalität arbeiten und genügend kriminelle Energie aufbringen, um ihre „Geschäftsideen“ gewinnbringend und zu Lasten der Verbrauchrinnen und Verbraucher zu vermarkten.

Leider zieht sich die Bundesregierung zurück auf ihr Leitbild des „mündigen Verbrauchers“, der für alles selbst zuständig ist. Eine Vorstellungen, die nichts mit der Realität zu tun hat, in der die Menschen mit vielfältigen Märkten und Produkten und teils undurchsichtigen Geschäftsbedingungen konfrontiert sind. Notwendige gesetzliche Rahmenbedingungen werden von der Bundesregierung viel zu lange aufgeschoben. So forderte ein CDU-Abgeordneter, dass man sich doch einfach ein teureres Gerät kaufen könnte, um vor Verschleiß nach Ende der Garantiezeit gewappnet zu sein.

Personal in allen Bereichen des Verbraucherschutzes muss aufgestockt werden

DIE LINKE fordert eine verbrauchergerechte Marktregulierung. Es kann doch nicht sein, dass im Bundesministerium für Verbraucherschutz nur fünf (!) befristete Stellen für wirtschaftlichen Verbraucherschutz vorgesehen sind, die sich um Versicherungen, Strompreise, Inkasso, Finanzdienstleistungen und viele weitere umfangreiche Bereiche kümmern müssen. DIE LINKE fordert eine Verbraucherschutzbehörde mit entsprechenden Befugnissen und Eingriffsrechten zum Schutz der Verbraucher . Auch ein Marktwächter auf Bundesebene nach britischem Vorbild wäre ein gutes Instrument, um die „Wachhund“-Funktion für die Verbraucherinnen und Verbraucher wahrzunehmen.

Der gesamte Tag hat für Caren Lay erneut gezeigt, dass im Querschnittsthema Verbraucherpolitik eben nicht nur die individuellen Rechte, sondern auch die kollektiven Rechte gestärkt und die Verbraucherorganisationen entsprechend rechtlich und finanziell gestärkt werden müssen. DIE LINKE wird weiterhin an der Seite jener stehen, die von der Zögerlichkeit der Bundesregierung und insbesondere des Verbraucherschutzministeriums betroffen sind.

Am Abend des erlebnisreichen Tages kam Caren Lay zu dem Fazit: „Ich ziehe meinen Hut vor den Angestellten, die mit viel Sorgfalt und der nötigen Ruhe Fall für Fall bearbeiteten.“

Inspiriert zu der neuen Veranstaltungsreihe „Layweise“ wurde die Bundestagsabgeordnete dazu durch die Aktion „PerspektivWechsel“ der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, bei der Politikerinnen und andere Entscheidungsträger einen Tag lang in einer sozialen Einrichtung mit arbeiten und so die Perspektive wechseln. Im letzten Jahr hatte Caren Lay erstmals in diesem Rahmen in einer Kita gearbeitet. Auch in diesem Jahr steht die Arbeit in der Kita fest im Kalender. Fest geplant sind nun auch weitere „Layweise“-Einsätze bei Institutionen und in Betrieben, deren alltägliche Arbeit weit weg von der Realität im Bundestag ist.