Erneuerbare Energien weiter ausbauen

Caren Lay und Heiko Kosel in der Biogasanlage in Kleinbautzen

Am 22. August war die Spitzenkandidatin der LINKEN und Bundestagsabgeordnete Caren Lay unterwegs, um ökologische Energieerzeuger in ihrem Wahlkreis Bautzen zu besuchen und mit ihnen über ihre bisherigen Erfahrungen zu sprechen. Unterstützt wurde sie dabei von den LINKEN Landtagsabgeordneten Marion Junge und Heiko Kosel sowie dem Hoyerswerdaer OB- Kandidaten Ralph Büchner.

Caren Lay und Marion Junge vor den beeindruckenden Trubinen des Kleinwasserkraftwerks Schnabelmühle in Großpostwitz

Erster Anlaufpunkt war eine Biogasanlage in Malschwitz OT Kleinbautzen der Budissa AG. Caren Lay begrüßte die Verwertung von Bioabfällen zur Energieerzeugung und konnte sich davon überzeugen, dass bei der Biogasanlage Malschwitz keine Flächenkonkurrenz zum Nahrungsmittelanbau besteht. Einigkeit bestand mit den Vertretern der Budissa AG darin, dass die ökologische Energiewende auch durch eine Reform der Fördermittelpolitik unterstützt werden muss. Weiteres Thema war die Agrarpolitik und der Vorschlag der LINKEN, Fördergelder an der Anzahl der Arbeitsplätze zu bemessen, was besonders den LPG-Nachfolgebetrieben wie der Budissa AG zu Gute käme.

v.r.n.l.: Caren Lay, Marion Junge und Ralph Büchner in der Bürger-Solaranlage in Hoyerswerda-Nardt

Als nächstes Besuchsziel stand ein Kleinwasserkraftwerk auf dem Programm, die historische, zur Energieerzeugung wieder instandgesetzte Schnabelmühle in Großpostwitz. Caren Lay lobte das Engagement der Kleinwasserkraftwerksbetreiber und kritisierte die Sächsische Landesregierung für ihre erst kürzlich im Landtag beschlossene Wasserabgabe („Wasserpfennig“) für Kleinkraftwerke. Diese Abgabe hat zur Folge, dass sich der Betrieb bei 80 Prozent aller Anlagen nicht mehr rechnet. Dies sei wieder einmal Ausdruck der Rückwärtsgewandtheit der sächsischen CDU/FDP Regierung bei den Erneuerbaren Energien. Die LINKE hatte gegen die Einführung der Wasserabgabe gestimmt und wird sich auch weiterhin für den Ausbau der Wasserkraft in Sachsen einsetzen.

Dritte und letzte Station war eine Bürgersolaranlage in Hoyerswerda-Nardt, die von der DBE Deutsche BürgerEnergie eG betrieben wird und auf aktive Bürgerbeteiligung nach dem Genossenschaftsprinzip setzt. Caren Lay begrüßt genossenschaftliche Beteiligungsformen, fordert aber gleichermaßen mehr Engagement von Städten und Gemeinden. Diese könnten durch den Bau von Solaranlagen auf Behördendächern, Schulen, Turnhallen oder Gemeindehäusern Vorbildwirkung für mehr Ökostromerzeugung erreichen. Kritisch äußert sich Caren Lay zu den von der Bundesregierung beschlossenen radikalen Kürzungen bei der Förderung von Solarenergie. „Die Kürzungen der Bundesregierung haben viele geplante Investitionen verhindert und die ostdeutsche Solarindustrie zugrunde gerichtet.“, so Caren Lay. Sie fordert, dass die Kosten der Energiewende nicht weiter auf die privaten Verbraucherinnen und Verbraucher abgewälzt werden, die die ungerechtfertigten Industrierabatte mit ihrer Stromrechnung für die großen Konzerne mitbezahlen.