Für wirksamen Verbraucherschutz auch im Internet

Caren Lay (2. von rechts) auf dem Podium

Am heutigen Safer Internet Day vertrat Caren Lay die Positionen der Fraktion DIE LINKE bei der Podiumsdiskussion. Für die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verbraucherpolitische Sprecherin steht der Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern im Internet im Zentrum der Debatte. Das Recht auf Datenportabilität, auf höchste Sicherheitseinstellungen in sozialen Netzwerken oder der Schutz vor Profiling, um nur einige Beispiele zu nennen, müssen eine hohe Priorität genießen.

Neben der LINKEN-Politikerin nahmen noch die Abgeordneten Gero Reichenbach (SPD), Renate Künast (Grüne) sowie Stephan Mayer (CSU) an der etwa einstündigen Diskussion teil. Gleich zu Beginn stellte Caren Lay fest, dass seit der NSA-Affäre nicht nur großes Interesse am Schutz der Bürgerinnen und Bürger besteht sondern auch seit jeher Handlungsbedarf. Sicherlich ist VerbraucherInnen-Bildung wichtig, aber auch der Gesetzgeber ist gefragt. Schon die vorherige Regierung hätte sich viel zu häufig hinter der angeblichen Selbstverantwortung des Verbrauchers versteckt. Die Politikerin hofft, dass diese Zeiten langsam vorbei seien.

Ein wichtiges Thema auf dem Podium war die EU-Datenschutzverordnung. Caren Lay stellte fest, dass hier dringend Änderungsbedarf besteht, schließlich sei die alte Fassung bereits 18 Jahre alt. Dem mussten alle anderen Diskussionsteilnehmer zustimmen. In Richtung der Regierungsvertreter äußerte Lay ihre Enttäuschung darüber, dass die Verordnung wohl ausgerechnet im Innenministerium blockiert wurde. Caren Lay betonte besonders das Recht auf Vergessenwerden im Internet und Datenportabilität als zentrale Elemente der EU-Verordnung, die aufgrund der Blokadehaltung nicht durchsetzbar sind.