Berlin politisch – Bundestagsfahrt aus dem Wahlkreis

Mitte Februar hatte Caren Lay eine Gruppe Interessierte, z.B. von der Seniorenakademie aus Lauta, eingeladen, die Hauptstadt mit dem Bus und zu Fuß zu erkunden. Der Besuch des Familienministeriums zu Beginn machte allen Mitreisenden Mut und Lust zur Diskussion. Vor allem das Elterngeld, die Altenpflege und die ungenügende Ausstattung des Bundesministeriums mit finanziellen Mitteln wurden in die Mangel genommen – Nur knapp drei (3!) Prozent des gesamten Bundesetats stehen diesem Ressort zur Verfügung. Da fällt es schwer zu glauben, dass diese Regierung ein wirkliches Interesse an der Förderung der Jungen und Pflege der Älteren hat. Auch spannend: Im Familienministerium arbeiten 70 Prozent Frauen. In den hohen Führungsebenen sind es dann aber nur noch knapp 50 Prozent. Ergo – die wenigen Männer, die dort arbeiten, besetzen die gutbezahlten Stellen und prägen somit den Kurs des Ministeriums.

Der Höhepunkt war sicherlich der Besuch des Bundesrates, dessen Türen sich nur selten für Besucherinnen und Besucher öffnen. Die Führung durch das geschichtsträchtige Gebäude und zum Sitzungsraum des Bundesrates gewährte einen interessanten Einblick in die Arbeitsweise der Länderkammer. Der Föderalismus, der über die beiden Tage hinweg diskutiert wurde, ist in diesem Haus zementiert. Besonders eigenartig empfanden viele die Tatsache, dass jedes Bundesland je nach Größe 3 bis 6 VertreterInnen in den Bundesrat entsendet, aber dann mit nur einer Meinung abgestimmt werden darf. Die restlichen Anwesenden sind quasi überflüssig – zumindest in Bundesratsabstimmungen.

Stadtrundfahrt und Besuch des Bundestages sind bei so einer Berlinfahrt obligatorisch und das Gespräch mit der Abgeordneten Lay empfanden alle als sehr aufschlussreich. Nach einem Kuppelbesuch auf dem Reichstag fuhren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zurück in den Landkreis Bautzen. Ihre Eindrücke und Erfahrungen, nicht zuletzt einen kritischen Blick auf die deutsche Tagespolitik, nahmen sie mit.