Neonazis - eine Gefahr für unsere Gesellschaft
Rechtsanwalt André Schollbach zu Gast im Bürgerbüro Lay
Ob in Hoyerswerda, Dresden oder anderswo: Immer wieder werden Menschen von Neonazis bedroht und eingeschüchtert. Immer wieder nutzen Neonazis die öffentliche Bühne für die Verbreitung ihrer widerlichen Ideologie. Jahrelang versuchten sie, das Gedenken an die Zerstörung Dresdens am 13. Februar 1945 zu missbrauchen und veranstalteten den größten Naziaufmarsch in Europa.
André Schollbach, Rechtsanwalt und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Dresdner Stadtrat, hat sich juristisch und politisch dafür engagiert, den 13. Februar nazifrei zu gestalten. Knapp eine Woche nach den Neonazi-Schmierereien am Bürgerbüro in Hoyerswerda fanden sich viele interessierte Gäste ein, um André Schollbachs Ausführungen zum 13. Februar und den Umtrieben der Neonazis in Dresden zuzuhören und mit ihm rund um diesen Gedenk- und Mahntag zu diskutieren.
Der Blick auf die Geschichte dieses Tages und das Erstarken eines rechtsradikalen Aufzuges hin zu Westeuropas größtem Aufmarsch machte vor allem eines deutlich: Der erfolgreiche Gegenprotest der letzten Jahre ist kein Grund, sich zurücklehnen, sondern weiterzumachen – in der Gewissheit, dass antifaschistischer Widerstand nötig und wirksam ist. So gab es zwar in diesem Jahr wegen der erfolgreichen Blockaden in den Vorjahren keinen großen Naziaufmarsch. Dafür marschierten die Neonazis mit behördlicher Genehmigung bereits am Vorabend mit Fackeln durch Dresden. Derzeit wird geprüft, ob diese Demo wirklich so spontan war oder ob die Versammlungsbehörde schon länger davon wusste, aber verheimlichte, um bewußt Gegenproteste zu verhindern.
Einhellige Meinung am Ende der Veranstaltung: Wir alle müssen dazu beitragen, den 13. Februar mit anderen Symboliken und Inhalten zu besetzen, um den Nazis keinen Raum zu geben. Ein Tag des Friedens mit dem Thema Rüstungsforschung in Dresden zum Beispiel könnte ein - neben dem erfolgreich etablierten Dresdener "Täterspaziergang" - ein Anknüpfungspunkt sein
