12 Monate Große Koalition im Deutschen Bundestag was ist passiert?
12 Monate Große Koalition im Deutschen Bundestag – was ist passiert? Diese Frage beantwortet am 19. September die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Deutschen Bundestag MdB Caren Lay.
Dabei informierte sie über die verschenkten ersten drei Monate nach der Wahl. SPD, Grüne und LINKE hatten in ihren Wahlprogrammen den Mindestlohn gefordert, auch sollte Vermögen besteuert werden. Als DIE LINKE im Bundestag dieses Thema mit den beiden anderen Parteien anpacken wollte, hatte diese offenbar der Mut verlassen.
Die Rentenreform sei eher ein Reförmchen, so Lay. Nur zwei Jahrgänge profitieren von der Rente mit 63, eine generelle Absenkung des Renteneintrittsalters von 67 auf 65 Jahre wurde gegen den Willen der LINKEN nicht beschlossen. Weitere Themen die angesprochen wurden war die Umlage auf erneuerbare Energie und die deutsche Außenpolitik.
Als „Ankündigungspolitik“ charakterisierte Lay die Politik der Regierung. Zwar werde von einer Erhöhung des Wohngeldes und des Heizkostenzuschusses geredet, im entsprechenden Haushaltsentwurf sei davon bisher jedoch nichts zu finden.
Nach der Einführung hatten die interessierten Anwesenden die Möglichkeit ihre Fragen und Hinweise an Lay zu richten. Und sie machten rege Gebrauch davon. So wurde sehr deutlich das Profil der LINKEN angesprochen. Viel deutlicher und energischer sollte in die Öffentlichkeit transportiert werden, dass DIE LINKE eine Friedenspartei ist. Auch wurde Lay darüber informiert, dass selbst im ländlichen Raum die Bruttomiete einen immer größer werdenden Teil der Ausgaben ausmache. DIE LINKE solle nicht nur eine Mietpreisbremse, sondern auch eine Strompreisbremse fordern.
Nach rund zwei Stunden machte sich MdB Caren Lay mit vielen Hinweisen zurück auf den Weg nach Berlin, auf dem Fest der LINKEN wurde sie schon erwartet.
