Caren Lay blickt zurück
Liebe Genossinnen und Genossen, in den folgenden Zeilen möchte ich das vergangene Jahr noch einmal Revue passieren lassen und auch auf das vor uns liegende blicken. Es war ein sehr arbeitsames Jahr mit vielen Wahlkämpfen, Veranstaltungen und Terminen. Die zu verzeichnenden Erfolge wären ohne Euer ehrenamtliches Engagement nicht möglich gewesen. Euch allen sei deshalb vorab recht herzlich gedankt!
Das neue Jahr begann für mich mit mehr Verantwortung in Berlin. Ich wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion gewählt und leite seit dem den Arbeitskreis „Struktur- und Regionalpolitik“. Damit bin ich vor allem für die Bereiche Ostdeutschland, Haushalt und Energie zuständig. Wie schon in der letzten Wahlperiode gehört aber auch die Verbraucherpolitik zu meinen Aufgabenfeldern. Neu ist, dass ich mich als Mitglied im beratenden Ausschuss für Fragen des sorbischen Volkes beim Bundesinnenministerium noch besser für den Erhalt der sorbischen Sprache und Kultur einsetzen kann.
Neben dem beschämenden Hin und Her der Bundesregierung bei den Zuwendungen für die Stiftung für das sorbische Volk war vor allem die Gewalt gegen Sorbinnen und Sorben letztes Jahr ein großes Thema. Waren verbale Angriffe oder beschmierte Schilder schon länger keine Seltenheit mehr, stellte die Gewalt gegen sorbische Jugendliche eine neue Dimension dar, die nicht nur bei mir Empörung und Entsetzen hervorrief.
Ein Thema, welches wie kein zweites die Menschen beschäftigte, war das Thema Asyl. Ob bei der Einrichtung von Asylbewerberheimen im Landkreis oder bei den teils großen Protesten dagegen. Viele von Euch engagieren sich mit anderen Bürgerinnen und Bürger in Bündnissen für eine gelebte Willkommenskultur. Dies kann nicht oft genug gelobt und nicht hoch genug honoriert werden. Deshalb, aber auch um selbst einen Beitrag zu einer Willkommenskultur zu leisten, lade ich Asylbewerberinnen und Asylbewerber aus dem Landkreis sowie ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus den Bündnissen im Rahmen einer Bundestagsfahrt im April nach Berlin ein. Im Zusammenhang mit der Gewalt gegen Minderheiten steht das Erstarken rechter Tendenzen in der Region. Im Landkreis Bautzen erreichten AfD und NPD bei der Landtagswahl mit ihren besten Ergebnisse, ein nicht zu übersehendes Warnsignal! Wir müssen unser Engagement weiterhin darauf richten, dass der Landkreis Bautzen nicht die braune Hochburg Sachsens wird. Das Ergebnis der Landtagswahl war auch aus anderen Gründen für viele nicht zufriedenstellend und hat insbesondere in unserem Kreisverband auch für viel Unmut gesorgt. Unabhängig davon, inwiefern dieser berechtigt war, gilt es nun aber nach vorn zu blicken und uns wieder mit voller Kraft den brennenden Themen zu widmen.
In der Bundespolitik waren mir im letzten Jahr vor allem das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), die Mietpreisbremse und das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) wichtig. Hier im Wahlkreis setzte ich mich ein für die schnellere Bearbeitung von Kindergeldanträgen und gegen die Schließung von Jobcentern ein. Nicht zuletzt die Erhöhung der Theaterpreise in Bautzen kritisierte ich scharf. Im Wahlkreis Görlitz, der in dieser Legislatur keinen Bundestagsabgeordneten mehr hat und den ich deswegen mit betreue, bewegten mich Themen wie die Schulschließung in Seifhennersdorf, oder die Trinkwasserversorgung der Region um Weißwasser. Viele diese Themen werden auch im neuen Jahr noch aktuell sein. Andere wiederum, wie der Oberbürgermeisterwahlkampf in Bautzen, werden neu hinzukommen und unsere volle Unterstützung benötigen. Unser aller Engagement ist gefordert, für eine friedliche und sozial gerechte Welt. Deswegen wünsche ich uns allen für das neue Jahr viel Erfolg, Schaffenskraft und vor allem Gesundheit.
Liebe Grüße! Caren Lay
