Schrottvermeidung ist besser als Schrottrückgabe

11.03.2015

„Wenn Verbraucherinnen und Verbraucher zukünftig leichter ihren Elektroschrott zurückgeben können, ist das der falsche Schritt gegen zunehmende Vermüllung. Die Bundesregierung muss vorher ansetzen und der geplanten Obsoleszenz, also dem programmierten Gerätetod durch die Hersteller, einen Riegel vorschieben und eine Mindestnutzungsdauer einführen“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der geplanten Reform des Elektrogesetzes und den Plänen der Bundesregierung, die Abgabe von Elektromüll für Verbraucherinnen und Verbraucher zu erleichtern. Lay weiter:

„Elektrogeräte gehen immer schneller kaputt. Das hat eine Studie des Umweltamtes gemeinsam mit dem Öko-Institut ergeben. Hinzu kommt, dass immer mehr Geräte nicht nur eine kürzere Lebensdauer haben, sondern gleich irreparabel hergestellt werden. So werden immer mehr Teile in Geräten verklebt statt verschraubt und lassen sich nicht mehr austauschen – wenn Ersatzteile überhaupt noch vorrätig sind. Die Bundesregierung ignoriert das Problem beharrlich und nimmt die Hersteller nicht in die Pflicht.

Bereits vor zwei Jahren hat DIE LINKE einen Antrag zur Mindestnutzdauer eingebracht. Mit der heute eingebrachten Reform des Elektrogesetzes bietet sie eine Alibi-Lösung an. Wir fordern weiterhin, gesetzlich gegen die geplante Obsoleszenz vorzugehen und Geräteherstellern eine Mindestnutzungsdauer abzuverlangen und ihnen die Beweislast aufzuerlegen. Zudem müssen die Hersteller verpflichtet werden, alles dafür zu tun, dass die Geräte nicht nur möglichst lange halten, sondern auch reparabel sind. Das ist wirklich effektiver Ressourcenschutz der die Müllberge kleiner werden lässt.“

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.