Öffentliche Infrastruktur stärken – gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land herstellen

Bericht über die erste Woche meiner Sommertour durch Sachsen

01.09.2020
Gemeinsamer Termin beim Netzwerk Demokratische Kultur Wurzen mit Juliane Nagel und Kerstin Köditz.

Während die Themen Wohnen und Miete insbesondere in den Großstädten in aller Munde sind, wird selten über das Wohnen im ländlichen Raum gesprochen. Aus diesem Grund waren Gespräche mit kommunalen Wohnungsunternehmen und Genossenschaften einer der Schwerpunkte in der ersten Woche meiner diesjährigen Sommertour durch Sachsen. Altschuldenbelastung, Leerstand und Förderung von barrierearmen Wohnraum waren dabei stets drei der Probleme, die meine Gesprächspartnerinnen und – partner nannten. Darüber hinaus standen zahlreiche weitere Termine mit Demokratieprojekten und zum Erhalt öffentlicher Infrastruktur auf dem Plan. Die Abende waren gefüllt mit spannenden Veranstaltungen zum Rechtsruck, der wachsenden Ungleichheit in Deutschland und zu linken Instrumenten gegen den Mietenwahnsinn. Eine rundherum gelungene Woche mit vielen tollen Begegnungen und Diskussionen, die mir für meine weitere politische Arbeit Inspiration geben.

#sogehtsolidarisch Aktion der Landtagsfraktion - mit Juliane Nagel und Kerstin Köditz in Wurzen.

Am Montag, den 24.08. war ich zu Besuch im Landkreis Leipzig. In Begleitung der Wohnungspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion Juliane Nagel, sowie dem Kreisvorsitzenden Jens Kretzschmer und dem Landesvorstandsmitglied Michael Eichhorn besuchte ich zunächst die Grimmaer Wohnungs- und Baugesellschaft und die Wohnungsgenossenschaft Wurzen. Zu spüren sind in beiden Städten die Wirkungen der wachsenden Beliebtheit und des Zuzugs nach Leipzig sowie die Belastung der Unternehmen durch Altschulden. Am Nachmittag stand ein Besuch beim Netzwerk für Demokratische Kultur in Wurzen auf dem Programm. Probleme mit institutioneller Förderung und der Rechtsruck waren unsere Hauptgesprächsthemen. Der gesellschaftliche Rechtsruck – insbesondere in Wurzen und Bautzen war dann auch das Thema der anschließenden Abendveranstaltung mit der sächsischen Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz.

Den zweiten Tag der Tour verbrachte ich im Erzgebirge. Am Vormittag war ich gemeinsam mit Juliane Nagel zu Gast bei der Wohnungsbaugenossenschaft in Annaberg. Anschließend ging es zur Scheckübergabe mit dem Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion Rico Gebhardt zu einem Besuch ins Freibad in Aue. Dabei durfte ich einen Scheck des Fraktionsvereins der Bundestagsfraktion für ein neues Wassertrampolin überreichen. Am Abend diskutierte ich dann in Lößnitz auf einer Podiumsdiskussion mit Rico Gebhardt und zahlreichen weiteren Gästen über die wachsende Ungleichheit in Deutschland.

Gemeinsame Diskussion mit Rico Gebhardt in Lößnitz.

Am Mittwoch standen für mich Termine im Vogtland auf dem Programm. Zunächst besuchte ich die Oelsnitzer Wohnungsbaugesellschaft und anschließend den Haus und Grund e.V. Plauen. Gespräche über Leerstand und alternative Wohnformen standen dabei im Mittelpunkt. Am Abend diskutierte ich dann gemeinsam mit der Landesgeschäftsführerin Janina Pfau und Maik Schwarz im Malzhaus in Plauen über die Entwicklung von Löhnen, Renten und Mieten in Deutschland. Der Abend machte deutlich, wie sehr es bei den zahlreichen Problemen im Land eine linke Partei braucht.

Gemeinsame Diskussion mit Janina Pfau und Maik Schwarz in Plauen.
Gemeinsam mit Susanne Schaper am Wahlstand in Chemnitz

Am vierten Tag der Tour ging es für mich nach Chemnitz, um den Wahlkampf unserer Oberbürgermeisterkandidatin Susanne Schaper zu unterstützen. Zunächst besuchten wir gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden Tim Detzner die Wohnungsgenossenschaft Chemnitzer Siedlungsgemeinschaft und deren beeindruckendes Neubauprojekt am Chemnitzer Kaßberg. Anschließend kamen Susanne Schaper und ich bei einem gemeinsamen Straßencafé mit Bürgerinnen und Bürgern der Stadt ins Gespräch. Auf den Tag genau zwei Jahre nach den Hetzjagden auf Migrantinnen und Migranten sowie linke Demonstrierende besuchte ich am späten Nachmittag die Ausstellung „Mythos Antifa“ des Künstlerkollektivs Peng, die gerade in Chemnitz zu sehen ist. Und weil am Abend noch eine Lücke im Kalender war, nutze ich die Zeit und fuhr nach Leipzig, um dem besetzten Haus in der Ludwigstraße 71 einen Besuch abzustatten.

Besuch der Ausstellung "Mythos Antifa" in Chemnitz.

Der letzte Tag der ersten Woche meiner Sommertour endete im Landkreis Meißen. Gemeinsam mit dem Kreisrat Sören Skalicks besuchte ich den internationalen Garten in Meißen. Anschließend traf ich mich gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Anna Gorskih und dem Kreisvorsitzenden Erik Christopher Richter mit einem Vertreter der Nossen-Risaer-Eisenbahncompagnie. Wir sprachen über die notwendige Wiederbelebung der Eisenbahnstrecke Döbeln-Nossen-Meißen. Am Abend ging es dann in Radebeul bei einer gemeinsamen Diskussion mit Juliane Nagel und Anna Gorskih darum, wie wir die Mietenexplosion in Radebeul und Sachsen stoppen können.

Gemeinsame Diskussion mit Julian Nagel und Anna Gorskih in Radebeul.

Insgesamt blicke ich auf eine spannende und ereignisreiche erste Woche meiner Sommertour zurück und danke allen Gesprächspartnerinnen und –partnern sowie allen Genossinnen und Genossen, die an der Organisation der Tour beteiligt waren.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.