Kommunale Wohnungsunternehmen stärken

04.10.2023

Im Bundestag stehen naturgemäß die großen Linien der Politik auf der Tagesordnung. Das ist im Bereich der Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik nicht anders. Was davon aber dann in welcher Form "unten" ankommt, das erfährt nur, wer sich mit den Akteuren vor Ort ins Gespräch begibt. Bei der Wohnungspolitik ist ein wichtiger LINKER-Anspruch dabei, den Fokus nicht auf die großen Player am Markt zu legen, sondern auf kommunale oder genossenschaftlich aufgestellter Wohnungsunternehmen.

Im ländlichen Raum haben die oft nicht tausende, sondern eher ein paar hundert Wohnungen. So wie zum Beispiel die Bernsdorfer Wohnungsbaugesellschaft, deren Geschäftsführerin Evelyn Hahn sich zum Gespräch mit MdB Caren Lay traf.

Von einer besonderen Stilblüte des Deutschen Bürokratismus wusste sie auch zu berichten: Obwohl die BWB gern Wohnungen der benachbarten Kommunen Schwepnitz und Königsbrüück übernehmen würde und diese sie auch abgeben wollen - also Besitzwechsel aus kommunaler in kommunale Hand erfolgen soll - liegt das Projekt seit Jahren auf Eis. Weil Grunderwerbssteuer fällig werden würde, den keine Seite bei den klammen kommunalen Haushalten tragen kann. Absurd.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.