Lay: Peinliche Fehler beim Bau des Bahnhofes in Zittau

20.02.2018
Schmalspurbahn am Bahnhof Zittau

„Die Informationspolitik der Deutschen Bahn zum Bauablauf am Bahnhof Zittau bleibt katastrophal. Weder die Stadt noch Bürger wurden über die verlängerte und vorgezogene Vollsperrung ausreichend und rechtzeitig informiert. Auch das die Bundesregierung bis zu meiner schriftlichen Frage keine Kenntnis von den Problemen hatte, ist nicht in Ordnung.“ erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Beantwortung einer von ihr gestellten Schriftlichen Frage an die Bundesregierung zur aktuellen Situation am Bahnhof Zittau. Lay weiter:

„Diese Informationspolitik muss der Vergangenheit angehören. Ich freue mich aber, dass nun eine Lösung gefunden wurde. Dass erst meine Nachfrage dazu führte, dass die Bundesregierung durch ein zu 100% im staatlichen Besitz befindliches Unternehmen über Probleme informiert wird, halte ich für einen besorgniserregenden Zustand. Umso erfreulicher, wenn ich durch meine Nachfrage hier dem Informationsfluss zwischen Deutsche Bahn und Bundesregierung auf die Sprünge helfen konnte und dass jetzt erstmals schwarz auf weiß bestätigt ist, dass eine Zwischenregelung für gehbehinderte Menschen steht.

Dennoch ist die gefundene Lösung sicherlich auf Dauer unbefriedigend. Zukünftig erwarte ich eine bessere Informationspolitik der Deutschen Bahn und das die Interessen gehbehinderter Menschen schnell zufriedenstellend Berücksichtigung finden.“

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.