Enttäuschende Entscheidung für die Lausitz – Elektrifizierung kommt nicht

06.11.2018

„Alle Bekundungen der Koalition im Rahmen der Debatte zum Strukturwandel in der Lausitz und zum Infrastrukturausbau sind wertlos. Das beweist die heutige Entscheidung des Verkehrsministeriums zur Bahnstrecke Dresden-Görlitz mehr als eindeutig. Enttäuschend!“ erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute bekannt gewordenen Entscheidung, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz auch weiterhin im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) nicht in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ hoch gestuft wird. Lay weiter:

„Mit dieser Entscheidung hat die Elektrifizierung auch in den kommenden 15 Jahren kaum Aussicht auf Realisierung. Dabei ist es schon ebenso lange her, dass Deutschland und Polen einen Staatsvertrag genau zu diesem gegenseitigen Vorhaben geschlossen haben – den bislang nur die polnische Seite erfüllt. Ich halte diesen Zustand für untragbar!

Für die Lausitz ist das ein fatales Zeichen: sie ist und soll weiter abgehangen bleiben. Nur eine Elektrifizierung der Strecke würde Fernzugverkehr und eine weitere Taktverdichtung ermöglichen, um bessere Pendelbeziehungen herzustellen. Die ist nun weiter auf Jahre nicht in Sicht.

Umso enttäuschender, da nicht zuletzt Andrea Nahles einen Sonderverkehrswegeplan für die Lausitz und Ministerpräsident Kretschmer eine ICE-Verbindung gefordert hat. Diese Versprechen waren offenbar nichts wert, da die gleichen Parteien jetzt die Region erneut im Regen stehen lassen.“

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Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.