Bahnstrecken in der Lausitz wiederbeleben!

25.08.2021

„Im erstellten Gutachten zu wiederbelebbaren Strecken im Auftrag der Sächsischen Landesregierung taucht für die Lausitz nur die schon bekannte Strecke Kamenz-Hosena auf. Das ist zu wenig! Und selbst bei dieser Verbindung hängt ein sinnvoller Betrieb an der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz. In der Lausitz wurden viele Strecken seit 1990 stillgelegt. Jetzt brauchen wir die besondere Unterstützung der Staatsregierung.“ erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, anlässlich anhaltender Berichterstattung über die Pläne der Landesregierung, Bahnstrecken in Sachsen wiederzubeleben. Lay weiter:

 

 „Sowohl in Dresden, als auch bei der Bundesregierung in Berlin wird viel zu langsam zum Schienenausbau gearbeitet. Es reihen sich Verzögerungen und Versagen aneinander, das es kaum noch auszuhalten ist. Meine Anfragen haben gezeigt, dass die Sächsische Regierung außer einer Strecke im Vogtland bislang keine weiteren Strecken in Flächenlandkreisen zur Wiederbelebung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz nach Berlin gemeldet hat.

Die Politik der letzten 30 Jahre, in denen massiv Strecken stillgelegt wurden – insbesondere in der Lausitz – rächt sich jetzt. Und beim aktuellen Tempo werden wir weitere 30 Jahre warten müssen, bis überhaupt wieder Fortschritte bei der Bahninfrastruktur in Ostsachsen zu beobachten sind. Ich finde das nicht akzeptabel!

Deshalb fordere ich mehr Tempo und zusätzlich ganz konkrete Projekte, zu denen sich Bund und Land jetzt verpflichten müssen: die schnellstmögliche Elektrifizierung der Strecke Dresden-Bautzen-Görlitz, die S-Bahn-Verbindung Dresden-Hoyerswerda sowie ins Seenland, die Wiedererrichtung bzw. Wiederbelebung der Strecken Bautzen-Hoyerswerda und Bischofswerda-Wilthen-Bad Schandau, die Wiederbelebung der Herrnhuter Bahn, sowie die Einrichtung eines Haltepunktes am Bärwalder See auf der Strecke zwischen Görlitz und Hoyerswerda.

Wenn wir beim Thema Schiene in der Lausitz nicht endlich Tempo bekommen, bleibt alles Gerede über eine gewünschte Verkehrswende nur Wolkenkuckucksheim. Wir brauchen jetzt konkrete Handlungen!“

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.