Elektrifizierung Bahnstrecke Dresden-Görlitz kommt auch unter neuer Bundesregierung nicht voran
„Seit nunmehr über 100 Tagen ist die Bundesregierung nun im Amt. Für die Lausitz aber hat sich noch nichts verändert oder gar verbessert. Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz zum Beispiel, für die ich schon seit vielen Jahren kämpfe, ist weiterhin nicht geklärt. Hier wird Zeit verschwendet und das finde ich nicht akzeptabel!“ erklärt Caren Lay, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus Bautzen, anlässlich einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kl. Anfrage ihres Fraktionskollegen Bernd Riexinger, Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion (Drs. 20/1245). Demnach fragte Riexinger bei der Bundesregierung den Stand und die Planungen der Elektrifizierungsvorhaben der Bundesregierung im Bereich Schiene in Sachsen ab. Bis 2030 ist besagte Strecke in Ostsachsen dabei nicht für die Inbetriebnahme nach Elektrifizierung vorgesehen – und auch für nach 2030 ist die Strecke bislang nicht in Planung. Lay weiter:
„Die alte Bundesregierung unter Angela Merkel hat eine desaströse Bilanz im Bereich Schiene in Sachsen hinterlassen, dass muss man zunächst feststellen. Seit 2010 ist das Schienennetz in Sachsen geschrumpft, es stehen weniger Kilometer zur Verfügung. Und Stand 2021 ist weiterhin nur knapp die Hälfte elektrifiziert. So kann die Verkehrs- und Klimawende nicht gelingen.
Die neue Bundesregierung ist bislang zwar mit markigen Ankündigen aufgefallen, tatsächlich bewegt hat sich aber auch unter Kanzler Scholz bislang nichts. Die Elektrifizierung der Strecke Dresden-Görlitz ist hierfür ein beredtes Beispiel: Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage meines Genossen Bernd Riexinger hervor geht, ist die Fertigstellung der Elektrifizierung weder für den Zeitraum vor 2030, noch für den Zeitraum nach 2030 überhaupt in Planung. Es wird vorgeplant, geprüft, gerechnet – nur gebaut wird auch in absehbarer Zeit nicht. Ein Armutszeugnis!
Die Lausitz braucht die Elektrifizierung dieser Strecke, das hat eine Studie im Auftrag von ZVON und VVO gerade erst wieder bestätigt. Und zwar nicht erst am St.-Nimmerleinstag, sondern so schnell es irgend geht. Mehr Tempo bitte!“
